Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Weiterbildungsplattform der Deutsches Weiterbildungszentrum GmbH („DWZ“, „Plattform“) durch

• Organisationen — Unternehmen und Bildungsanbieter, die die Plattform zur Verwaltung ihrer Mitglieder nutzen und als Kursanbieter eigene Kurse anbieten (B2B);
• deren Mitglieder (Mitarbeiter bzw. Schüler), die über ihre Organisation Zugang erhalten; sowie
• Privatpersonen, die sich ohne Organisationszugehörigkeit registrieren.

Gebührenpflichtige Leistungen (Tarifabonnements, kostenpflichtige Kurse) werden ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, insbesondere Organisationen, angeboten. Privatpersonen können die Plattform ausschließlich kostenfrei nutzen; insgesamt ist die Plattform auf die Nutzung durch Unternehmen und Organisationen ausgerichtet (B2B).

Der Nutzungsvertrag kommt durch Abschluss der Registrierung in der Plattform zustande; jede Registrierung erfordert die Bestätigung der E-Mail-Adresse. Organisationen legen ihr Konto über die Selbstregistrierung an — hierbei werden Organisation und erster Verwalter in einem gemeinsamen Schritt eingerichtet. Weitere Mitglieder werden von der Organisation eingeladen; der Zugang kommt mit Annahme der Einladung zustande. Bei der Registrierung einer Organisation bestätigt der Registrierende die Unternehmereigenschaft der Organisation (§ 14 BGB) — die Plattform hält dafür im Registrierungsformular eine ausdrückliche Erklärung bereit.

Die Nutzung setzt ein Mindestalter von 16 Jahren voraus; mit der Registrierung bestätigen Sie, dass Sie dieses Alter erreicht haben. Handeln Sie bei der Registrierung für jemand anderen (z. B. als gesetzlicher Vertreter), bestätigen Sie zusätzlich Ihre Vertretungsbefugnis. Die Nutzung durch Privatpersonen erfolgt kostenlos und ohne Verpflichtungen; sie ist für Minderjährige zwischen 16 und 17 Jahren nicht rechtlich nachteilig im Sinne des § 107 BGB. Gebührenpflichtige Leistungen setzen die Unternehmereigenschaft (§ 14 BGB) voraus und kommen für Minderjährige nicht in Betracht.

DWZ stellt die Plattform als Lern- und Verwaltungsinfrastruktur bereit. Dazu gehören insbesondere: Kurse mit Kapiteln und Lektionen, Prüfungen mit automatisierter Auswertung, Zertifikate, Live-Sessions mit Meeting-Verlinkung, Dokumentenablage, Kommunikationsfunktionen sowie — für Kursanbieter — der Marktplatz zur Vermarktung von Kursen und die Verwaltung von Buchungen und Teilnehmenden.

Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif (§ 4).

Die Plattform wird im Abonnement genutzt. Gebührenpflichtige Tarifabonnements stehen ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB offen (§ 1). Es stehen Tarife mit gestaffeltem Umfang zur Verfügung:

• Basis (kostenlos) — Grundfunktionen mit reduzierten Kontingenten;
• Plus, Premium und Enterprise — erweiterter Funktionsumfang mit höheren Kontingenten für Kurse und Mitglieder.

Die jeweils gültigen Entgelte ergeben sich aus dem Tarif-Katalog innerhalb der Plattform (Bereich „Tarife“); dieser ist für Umfang, Kontingente und Preise maßgeblich. Bei Zahlung jährlich statt monatlich im Voraus gewähren wir einen Nachlass von 20 % gegenüber der Summe der Monatsentgelte.

Die Abrechnung der Tarifabonnements erfolgt automatisch über den Zahlungsdienstleister Stripe; Rechnungen und Zahlungsdaten stehen im Stripe-Portal der Organisation bereit. Für Rechnungen, die nicht automatisch eingezogen werden, gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Rechnungsstellung. Tarifpreise verstehen sich netto zuzüglich 19 % Umsatzsteuer. Der maßgebliche Gesamtbetrag wird vor Abschluss des Buchungsvorgangs angezeigt. Kurspreise auf dem Marktplatz sind Bruttopreise (§ 6).

Tarif-Upgrades wirken sofort; Downgrades und Tarifwechsel wirken zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode. Das Abonnement ist jederzeit zum Ende der laufenden Periode über die Plattform kündbar (§ 11); der Zugriff bleibt bis zum Ende der bezahlten Periode bestehen.

Preisanpassungen für zukünftige Tarifperioden kündigen wir mindestens 6 Wochen vor Wirksamkeit an; in diesem Fall besteht ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamkeitszeitpunkt.

Bei Zahlungsrückstand räumen wir eine Kulanzfrist von 7 Tagen ein — erst nach fruchtlosem Ablauf wird der Tarif herabgestuft.

Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur innerhalb derselben Vertragsbeziehung ausgeübt werden. Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (§ 288 BGB).

Organisationen sind verantwortlich für die Richtigkeit und Aktualität der von ihnen hinterlegten Mitgliederdaten sowie für die eigenverantwortliche Nutzerverwaltung — insbesondere das Einladen, Sperren und Entfernen von Mitgliedern aus der Organisation. Der Abschluss von Weiterbildungen, Prüfungen und Zertifikaten der Mitglieder wird lückenlos protokolliert; Organisationen treffen die Entscheidungen über Zuweisungen und Zugänge in eigener Verantwortung.

Missbräuchliche Nutzung — insbesondere Störung des Betriebs, unbefugte Zugänge und die Nutzung der Plattform für rechtswidrige Zwecke — ist unzulässig. Bei Missbrauch oder bei trotz Mahnung fortbestehendem Zahlungsverzug sind wir zur vorübergehenden Sperrung des Zugangs und zur außerordentlichen Kündigung berechtigt; die Plattform sieht entsprechende Sperrfunktionen vor. Für eingesetzte Inhalte (z. B. hochgeladene Bilder, Dokumente, Briefpapier) stellt die Organisation sicher, dass die erforderlichen Rechte bestehen.

Anbieter von Marktplatz-Kursen ist die jeweilige Organisation. DWZ betreibt die technische Plattform und ist nicht selbst Anbieter der Kurse. Marktplatz-Kurse werden vor der Veröffentlichung durch DWZ auf Plausibilität und Richtlinienkonformität geprüft und freigegeben — ausdrücklich ohne fachliche oder rechtliche Prüfung der Kursinhalte; bei inhaltlichen Änderungen eines freigegebenen Kurses wird er erneut zur Prüfung vorgelegt und bedarf einer erneuten Freigabe, bevor die Änderungen im Marktplatz sichtbar werden.

Kursbuchungen von Organisationen erfolgen im Seat-Modell: gebucht werden Plätze, die die buchende Organisation ihren Mitgliedern zuweist. Kostenpflichtige Kurse werden nur an Abnehmer in Deutschland verkauft. Bei einer Organisation ist der Sitz maßgeblich, bei einer Privatperson Wohnsitz und Rechnungsadresse. Der Kurspreis ist ein Bruttopreis und enthält 19 % Umsatzsteuer. Eine Steuerbefreiung einzelner Kurse ist nicht vorgesehen.

Über den Marktplatz dürfen nur Organisationen verkaufen, die der Regelbesteuerung unterliegen und deren Kurse umsatzsteuerpflichtig sind. Der Verkauf wird erst freigeschaltet, wenn die Organisation dieser AGB-Fassung zugestimmt und in der Plattform ausdrücklich bestätigt hat, dass sie nicht unter die Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) fällt und dass für ihre Kurse keine Steuerbefreiung gilt, insbesondere nicht nach § 4 Nr. 21 UStG. Das gilt auch für Organisationen, die sich vor dieser Fassung registriert haben. Wer Umsatzsteuer ausweist, obwohl er sie nicht schuldet, schuldet den ausgewiesenen Betrag nach § 14c UStG. Ein Vorsteuerabzug des Käufers entsteht daraus nicht.

Die Rechnung über den Kurs stellt die anbietende Organisation. DWZ erzeugt diese Rechnung in ihrem Namen mit ihrer Rechnungsanschrift und ihrer Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Kurse von DWZ selbst stellt DWZ im eigenen Namen.

Für vermittelte Kursbuchungen fällt eine Provision von 5,00 € brutto je gebuchtem Teilnehmer an DWZ an. In diesem Betrag ist die Umsatzsteuer von 19 % enthalten (bei einem Teilnehmer 0,80 €). Die Provision schuldet die anbietende Organisation. DWZ stellt je Verkauf automatisch eine Rechnung und kennzeichnet sie als durch Verrechnung mit dem Kaufpreis beglichen. Wird der Kurspreis erstattet, erstattet DWZ die Provision mit und stellt eine Korrekturrechnung.

Die Zahlung eines Marktplatz-Kurses läuft über Stripe auf dem Konto der anbietenden Organisation. Die Entgelte von Stripe sowie das Risiko von Zahlungsausfällen und Rückbuchungen trägt die anbietende Organisation.

Der Anbieter ist für seine Kursinhalte verantwortlich — einschließlich deren Rechtmäßigkeit und der Rechteklärung (Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Lizenzen). DWZ prüft im Freigabeprozess ausschließlich auf Plausibilität und Richtlinienkonformität; diese Anbieterverantwortung wird dadurch nicht ersetzt.

Ein Zertifikat wird ausgestellt, wenn der Teilnehmer die im Kurs vorgesehene Abschlussprüfung bestanden hat und der Kurs ein Zertifikat vorsieht. Die Gültigkeitsdauer ergibt sich aus der Konfiguration des jeweiligen Kurses. Widerrufen wird das Zertifikat durch die ausstellende Organisation (insbesondere bei Täuschung); DWZ kann ein Zertifikat nur bei plattformweitem Missbrauch unter Information der ausstellenden Organisation widerrufen.

Aussteller der Zertifikate ist die jeweils anbietende Organisation. Die Deutsches Weiterbildungszentrum GmbH stellt ausschließlich die technische Plattform zur Erstellung, Verwaltung und Archivierung der Zertifikate bereit; das Zertifikat nennt die ausstellende Organisation.

Wichtig: Zertifikate der Plattform sind private Weiterbildungsnachweise. Sie sind kein öffentlich-rechtlicher oder gesetzlich anerkannter Qualifikationsnachweis (z. B. kein IHK-Abschluss, keine behördliche Befähigung). Ob und welche Nachweise Ihr Unternehmen oder Ihre Aufsichtsbehörde im Einzelfall anerkennt, bestimmen allein diese Stellen.

Technik, Gestaltung und Inhalte der Plattform selbst bleiben im Eigentum von DWZ. Kursinhalte und -materialien gehören den jeweiligen Anbietern bzw. Erstellern; diese räumen Teilnehmern die Nutzung ausschließlich für den Lernzweck im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke ein (siehe auch die Urheberrechtshinweise im Impressum). Erweiterte Branding-Funktionen (White-Label, eigenes Design) sind Bestandteil des Premium-Tarifs.

Die nutzende Organisation räumt DWZ für die Dauer der Nutzung das nicht-exklusive, örtlich unbeschränkte Recht ein, hochgeladene Inhalte (insbesondere Logos, Kursmaterialien, Dokumente) zu hosten, zu sichern, im Rahmen der Plattformfunktionen anzuzeigen und für Backup- und Wiederherstellungszwecke zu vervielfältigen.

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird nicht zugesichert. Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen; berechtigte Interessen der Nutzer werden nach Möglichkeit berücksichtigt.

DWZ haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den gesetzlichen Vorschriften bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DWZ nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen), und der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

DWZ haftet nicht für Kursinhalte der Anbieter; dies unbeschadet der Haftung nach Absatz 1. Für die Inhalte der Kurse haftet der jeweilige Kursanbieter (§ 6); DWZ haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität oder Eignung von Kursinhalten für konkrete Zwecksetzungen der Teilnehmenden.

Das Abonnement läuft für die jeweilige Abrechnungsperiode und verlängert sich, solange es nicht gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Periode über die Plattform möglich; es besteht keine Verpflichtung, eine Kündigung zu begründen. Der Zugang bleibt bis zum Ende der bezahlten Periode bestehen.

Nach Laufzeitende gelten die Löschregelungen der Datenschutzerklärung. Nutzer und Organisationen können auf Anfrage (kontakt@dwzentrum.de) eine Übersicht ihrer gespeicherten Daten erhalten. Die Löschung kann unter kontakt@dwzentrum.de verlangt werden.

Nutzer kostenloser Funktionen können die Nutzung jederzeit beenden und die Löschung ihres Accounts verlangen. DWZ darf kostenlose Nutzungen mit angemessener Vorankündigung ordentlich kündigen.

Datenschutzinformationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Organisationen schließen mit DWZ einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ab; beide Dokumente sind Bestandteil dieser AGB.

Jede AGB-Fassung trägt ein Wirksamkeitsdatum (unten); die jeweils akzeptierte Fassung wird im Konto dokumentiert. Bei materiellen Änderungen informiert DWZ mindestens 6 Wochen vor dem Wirksamwerden (in der Plattform oder per E-Mail). Die Mitteilung weist ausdrücklich auf die Widerspruchsfrist und die Rechtsfolgen des Schweigens hin.

Widerspricht der Nutzer vor dem Wirksamkeitszeitpunkt, endet der Vertrag zu diesem Zeitpunkt, ohne dass weitergehende Kosten entstehen; sonst gilt die neue Fassung ab Wirksamkeit. Der Widerspruch kann in Textform, insbesondere per E-Mail ankontakt@dwzentrum.de, erklärt werden.

Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Duisburg, soweit gesetzlich zulässig. Individualabreden haben Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB). Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an ihre Stelle tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform, soweit die Plattform keine andere Form vorsieht. Die Vertragssprache ist Deutsch.